München, 19. Juni 2017 – Garmin hat diese Woche bekannt gegeben, dass das oberste Bundesgericht für Patentrechtsfragen in den USA eine Anklage der International Trade Commission (ITC) von Dezember 2015 zu Gunsten von Garmin abgewiesen hat. Die ITC warf Garmin darin vor, Patente des Unternehmens Navico im Zusammenhang mit Downscan Echolote verletzt zu haben. Das Gericht hat nun entschieden, dass zwei der Navico Patente ungültig sind und dass Garmin mit seinem DownVü-Echolot nicht gegen ein drittes Navico-Patent verstößt.Die Entscheidung setzt unter anderem auch ein Urteil von dem ITC außer Kraft, laut dem Garmin eine Geldbuße von 37 Millionen Dollar für den Verkauf von DownVü-Produkten zahlen sollte. Garmin hat nun das Recht, alle Echolotprodukte in die USA zu importieren und zu verkaufen.
